¡no pasarán!

Schluss mit der Verdrehung der Geschichte — Nazigedenken in Dresden verhindern

GESCHICHTE

Die Bombardierungen der Stadt Dresden in mehreren Angriffswellen erreichten in der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 ihr größtes Ausmaß, als Bomber der britischen „Royal Air Force“ weite Teile der Stadt in Schutt und Asche legten. HistorikerInnen gehen davon aus, dass bei den Luftangriffen auf Dresden am 13. und 14. Februar 1945 bis zu 25.000 Menschen ihr Leben ließen. Das zum damaligen Zeitpunkt noch fleißige Propagandaministerium von Goebbels sprach von einigen hunderttausend toten Menschen.

Dass diese schlagkräftige Antwort der Alliierten auf einen deutschen Vernichtungskrieg, der Jahre lang Angst, Schrecken, Folter und Massenmord über Europa gebracht hatte, in solch einer umfassenden Form erfolgte, das bestimmt die Diskussionsstandpunkte um Dresden.

Bereits in den Anfängen der Bundesrepublik nutzten faschistische und revanchistische Kräfte die Zerstörung, um ein deutsches Opferbild zu zeichnen. Gleichzeitig relativierten sie die Kriegsschuld Deutschlands, was sich zusammen schnell festsetzte in der westdeutschen Gesellschaft, die, so muss man feststellen, nur eine „Light-Variante“ der Entnazifizierung genießen durfte.

Aber auch im anderen Deutschland, der sozialistischen DDR, war die Deutung der Ereignisse um Dresden strittig, obwohl dort ein positiver Bezug zum Antifaschismus angestrebt wurde. Vor allem die Parteiführung entblößte dabei einen Hang zur Verschwörungstheorie, wenn sie den West-Alliierten unterstellte, dass diese die ostdeutschen Städte besonders gründlich bombardiert habe, um der Sowjetmacht nur Schutt und Leichen zum Aufbau übrig zu lassen. Garniert wurden diese Geschichten noch mit weit nach oben korrigierten Opferzahlen.

Nach der Wiedervereinigung, dem Anschluss der DDR an die BRD, erreichte der Revisionismus dann neue Höhen. Im Kanon sangen die braunen und schwarzen Vögel gemeinsam, nun auch in der Beitrittszone, das Lied vom deutschen Opfermythos. Diese reaktionären Kreise erkannten die Zeit und forderten lauthals die Legitimation zur Trauer um die „eigenen Opfer“. Der Nationalsozialismus sei bewältigt und es müsse doch endlich ein Schlussstrich unter die Vergangenheit der Jahre 1933-45 gezogen werden. Es wurde versucht, jeglichen historischen Kontext zu verwischen mit der Verdrehung oder zumindest der Ausblendung von Ursache und Wirkung.

DIE NAZIS KOMMEN ZURÜCK

1998 und 1999 fingen dann regionale Nazis an, sich unter die Trauergäste beim jährlichen Gedenken an der Ruine der Dresdner Frauenkirche zu mischen und Kränze niederzulegen. Dagegen gab es keinen Widerstand, was den Geist von großen Teilen der Trauerfeierlichkeiten erkennen ließ.

Beflügelt von diesen Sympathien aus Teilen der Dresdner Bevölkerung organisierte im Jahre 2000 die damalige „Junge Landsmannschaft Ostpreußen (JLO)“ erstmals einen eigenen so genannten „Trauermarsch“ in der Landeshauptstadt unter dem Motto „Ehre den Opfern des Bombenterrors“. An dem nächtlichen Aufzug nahmen etwa 500 junge und alte Nazis teil. Dies kann wohl als die Initialzündung für eines der wenigen verbliebenen, heute aber bedeutendste regelmäßige Nazi-Großevent in der BRD gesehen werden.

In den darauf folgenden Jahren wuchs die TeilnehmerInnenzahl des Nazigedenkens beständig an und erreichte am 13. Februar 2005, dem 60. Jahrestag der Bombardierung, mit schätzungsweise 6.500 FaschistInnen aus ganz Deutschland und Europa einen erschreckenden Höhepunkt. Seit dem Jahr 2006 gibt es gar zwei Aufmärsche in der Stadt. Während große Teile der OrganisatorInnen zu dem Schluss kamen, mehr TeilnehmerInnen zu mobilisieren, wenn der Aufmarsch am Samstag nach dem 13. Februar stattfindet, verfolgten eher regionale Kräfte die Linie der Tradition und veranstalten seitdem ihren eigenen Aufzug unter der Woche.

Der so genannte "Trauermarsch" hat die Funktion der Vernetzung, Ideologiebildung und Festigung einer neonationalsozialistischen Identität. Mit seinem positiven Bezug auf den Nationalsozialismus stärkt er die Nazis nach innen und soll strömungsübergreifende Einigkeit als Machtdemonstration nach außen transportieren.

ANTIFASCHISTISCHE AKTION 2009 – ¡NO PASARAN!

In diesem Jahr finden die Aufmärsche am Freitag, den 13. Februar, und am Samstag, den 14. Februar statt. Das Hauptaugenmerk liegt bei den diesjährigen überregionalen Gegenaktivitäten auf dem Großaufmarsch am Samstag.

Während das bundesweite antifaschistische Bündnis „¡no pasarán!“ Zustände wie bei der Verhinderung des rassistischen "Antiislam-Kongresses" in Köln im September 2008 anstrebt, ruft das große bürgerliche Bündnis „GEH DENKEN“, an dem neben fortschrittlichen Organisationen auch eine Vielzahl an Prominenz aus Politik und Kultur mitwirkt, zumindest dazu auf, die FaschistInnen „friedlich und entschlossen in Dresden zu stoppen“.

Die lokale Antifa „Venceremos“ betreibt eine weitere Kampagne unter dem Motto „Keine Versöhnung mit Deutschland!!“ und veranstaltet am Abend des 13. Februar eine Kundgebung und ein Konzert mit Egotronic. Am 14. Februar, im Zeitrahmen der antifaschistischen Bündnisdemonstration, hält sie um 12 Uhr eine weitere Kundgebung „gegen Naziaufmärsche und Gedenken“ ab.

Das antifaschistische Bündnis „¡no pasarán!“ ruft zu einer entschlossenen, kampfbetonten, antifaschistischen Großdemonstration auf. Die Auftaktkundgebung ist um 11 Uhr am Hauptbahnhof Dresden. Im Anschluss liegt es nur noch an der Stärke und am Willen der antifaschistischen Kräfte, den jungen und alten Nazis ein Durchkommen unmöglich zu machen. Mit der Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch verbunden ist auch ein Anspruch auf Deutungshoheit von Seiten der Linken hinein in die Mitte der Gesellschaft, der sich gegen jeden Revisionismus, jede Relativierung der deutschen Kriegsschuld und jede Bestrebung, einen „Schlussstrich“ unter die Geschichte zu ziehen, richtet. Es findet ergänzend auch ein öffentlicher Shabbat-Gottesdienst der Jüdischen Gemeinde an der Dresdner Synagoge und zum Abschluss der antifaschistischen Aktionen ein großes Open-Air-Konzert auf dem Schlossplatz statt.

Auf nach Dresden!

¡no pasarán!

Links

• Aktueller lesenswerter Artikel mit Hintergrundinformationen zu Dresden und den Protesten in „Der Rechte Rand“ unter dem Titel „Wir können Köln!“

• Bündnis „¡no pasarán!“

• Bündnis „GEH DENKEN“

• Lokale Antifakampagne

• Übersichtsartikel vom Medienkollektiv Berlin zum Großaufmarsch 2008

Freiheit stirbt mit Sicherheit

Mannheim: 29.11. - 13h - Hauptbahnhof
Stuttgart: 06.12. - 14h - Lautenschlagerstraße/Hbf
Freiburg: 13.12. - 14h - Rathausplatz

Zum 1.1.2009 soll in Baden-Württemberg ein neues Versammlungsgesetz in Kraft treten. Neue Hürden, weitere Schikanen, mehr Kontrolle und hohe Strafen sollen Versammlungen weiter erschweren. Wir werden die zusätzlichen Einschränkungen unserer Versammlungsfreiheit nicht widerstandslos akzeptieren! Der Gesetzesentwurf ist ein Angriff auf alle fortschrittlichen und kritischen gesellschaftlichen Kräfte, von der antifaschistischen Bewegung bis zu den Gewerkschaften. Das sogenannte Militanzverbot im neuen Versammlungsgesetz soll verhindern, dass Demonstrationen Störungen Dritter und den „Eindruck der Gewaltbereitschaft“ hervorrufen. Statt belegbarer Fakten reicht dann ein vages Gefühl Dritter aus, um eine Demonstration auch gewaltsam durch die Polizei aufzulösen. So können Streikkundgebungen vor einem Betrieb oder Proteste gegen Nazi-Läden als störend empfunden und verboten werden. Des Weiteren soll die Polizei Demonstrationen und somit alle TeilnehmerInnen jederzeit und ohne konkreten Anlass auf Video aufzeichnen dürfen. Beim neuen Versammlungsgesetz handelt es sich um einen Gummiparagraphen, der dafür sorgt, dass sich Demonstrationen grundsätzlich in einer Grauzone bewegen. Stopp der Kriminalisierung linker Demonstrationen! Wir lassen es uns nicht nehmen, Nazis kompromisslos entgegenzutreten!

Deshalb rufen wir zu einer Demonstration am Samstag, den 6.12.2008, in Stuttgart auf. Neben zahlreichen Veranstaltungen und kleineren Aktionen wird es weitere Demonstrationen am 29.11. in Mannheim und am 13.12. in Freiburg geben.

Infoveranstaltung zu den Demos in Stuttgart und Freiburg

• 23.11.2008, 18 Uhr, KTS Freiburg ([:ag] Freiburg)

Weitere Materialien von AABaWü-Gruppen

• Redebeitrag zum geplanten Versammlungsgesetz in Baden-Württemberg
• Communiqué der Autonomen Antifa Freiburg
• Flugblatt (PDF) des AK Antifa Mannheim
• Radiointerview mit der Autonomen Antifa Freiburg zum geplanten Versammlungsgesetz (Radio Dreyeckland)

Gemeinsame Zugfahrt zur Demonstration in Stuttgart ab Freiburg

Samstag, 06.12.08, 10:03 Uhr, Gleis 2

Demonstration gegen Repression

11. Oktober um 13 Uhr in Bühl

Am frühen Morgen des 16. Juli fanden in Bühl, Gaggenau, Gernsbach und Achern 18 Hausdurchsuchungen statt. Begründet wurde das Vorgehen mit der Besetzung eines leerstehendes Hauses durch rund 50 Menschen am 4. Juli, die für einen selbstverwalteten Jugendraum demonstrieren wollten.
Beschlagnahmt wurden bei den Durchsuchungen Computer, Festplatten, Kameras und Handys. Diesen Durchsuchungen liegen zweierlei Motive zu Grunde: Einerseits versucht die Polizei, tiefere Einblicke in die örtlichen linken Strukturen zu erhalten. Andererseits will sie die teils sehr jungen Beschuldigten einschüchtern und sie von weiterer politischer Arbeit abhalten.

Wir rufen zur Unterstützung der Betroffenen auf!

Kommt am 11. Oktober um 13 Uhr zur Demonstration gegen Repression nach Bühl!

Aufruf des Antifaschistischen Kollektivs Bühl (akb)

Artikel in der Jungle World zu den Hausdurchsuchungen

Free Tibet from the Lamas

Friedfertigkeit ist nur Fassade - Tatsächlich steht der Dalai Lama für Gewalt und gegen die Errungenschaften der Aufklärung

Der Dalai Lama bedient mit seinen mediengerecht inszenierten Botschaften von Frieden, Liebe und Toleranz eine verbreitete Zivilisationsmüdigkeit. Für viele seiner ZuhörerInnen verkörpert sein marketingmäßig aufgebautes Image die romantische Sehnsucht nach einem einfachen Leben, das von der Unbill der Moderne unberührt ist.

Doch hinter der von ihm hoch gehaltenen Botschaft von Frieden und Toleranz verbirgt sich bei näherer Betrachtung eine durch und durch unfriedliche und undemokratische Praxis. Einerseits ist das so genannte geistige und politische Oberhaupt der Tibeter nie demokratisch gewählt worden. Als kleiner Junge wurde er auf Grund eines okkultistischen Rituals zum Staatsoberhaupt erkoren. Zum anderen billigte der „gewaltfreie“ Dalai Lama den von 1958 bis 1973 gegen die Chinesen geführten bewaffneten tibetischen Untergrundkampf und begrüßte die indische Atombewaffnung.

Das „alte Tibet“ vor 1950 war alles andere als idyllisch. Unter der feudalen Herrschaft der Lamas, der buddhistischen Priester, lebte die brutal ausgebeutete Bevölkerung in bitterster Armut und wurde durch grausame Strafen für kleinste Vergehen bei der Stange gehalten. Der tibetische Buddhismus ist extrem frauenfeindlich. Beispielsweise schlossen die „sexualmagischen, spirituellen“ Praktiken des tibetischen Tantra die Vergewaltigung junger Frauen und sexuellen Kindesmissbrauch ein. Die freundschaftlichen Beziehungen der buddhistischen Herrscher Tibets zu den Nationalsozialisten finden ihre Fortsetzung in den guten Beziehungen des Dalai Lama zu Vertretern rassistischer und antisemitischer Esoteriksekten. So war Shoko Asahara, Gründer der japanischen AUM-Sekte und Hauptverantwortlicher für den tödlichen Giftgasanschlag auf die U-Bahn von Tokio im März 1995, ein Schützling des Dalai Lama.

‚Tibet den Tibetern‘ – und was haben Sie dann noch gegen ‚Deutschland den Deutschen‘?

Auch zu rechten Parteien in Europa unterhält der Dalai Lama gute Kontakte. Ende September 2007 hatte der „Gottkönig“ hochrangige Vertreter der Südtiroler Volkspartei nach Dharamsala eingeladen, um sich fachkundig beraten zu lassen. Erste Kontakte zur rechten Südtiroler Volkspartei (SVP), die es als ihre Hauptaufgabe betrachtet, „das Heimatrecht der angestammten Bevölkerung zu verteidigen und das Land vor Überfremdung zu bewahren“, hatte er bereits zehn Jahre zuvor bei einem Besuch in Bozen geknüpft. Südtirol, so die „Leuchte der Weisheit“, habe für Tibet „Vorbildcharakter“.

Bei genauem Hinsehen entpuppt sich der „gewaltfreie“ Dalai Lama als Vertreter einer gewaltträchtigen Politik, die sich gegen das Recht auf ein selbst bestimmtes Leben wendet und stattdessen die Unterwerfung unter Gruppenzwänge fordert.

Daher kann für Menschen, die ein Interesse an Emanzipation und individueller Freiheit haben, die Verehrung einer religiösen Ikone keine Option sein. Vielmehr müsste die radikale Kritik am Herrschaftsanspruch einer undemokratischen, auf feudalen Traditionen beruhenden Sekte der Anfang und die erste Bedingung des Kampfes um Befreiung sein!

Antifaschistische Aktion Freiburg

Mai 2008

Ausführliche Informationen: 1 und 2

Der Text basiert weitgehend auf einem Flugblatt der Aktion 3. Welt Saar.

Am Mittwoch, den 17. September findet im Rahmen der Antifa-Kneipe „Apparatschik“ um 20 Uhr eine Veranstaltung zum Thema statt.

Demonstration gegen Karlsruher Nazi-Zentrum

Freitag — 25. April 2008 — 18 Uhr — Badener Str. 34 — KA-Durlach

Seit zwei Wochen nutzen NPD und die Rastatter Kameradschaft ein ehemaliges Hotelgebäude in Karlsruhe-Durlach als „nationales Partei- und Schulungszentrum“. Dies ist der vorläufige Höhepunkt der Bemühungen der NPD, sich in Karlsruhe und der Region zu etablieren. Gegen den Vormarsch der NPD regte sich in den vergangenen Tagen antifaschistischer Widerstand in Bruchsal, Karlsruhe und Durlach. Weitere Aktionen müssen folgen, um das NPD-Zentrum und faschistische Strukturen zu beseitigen.

Das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe (AAKA) ruft deshalb für Freitag, 25.04.2008, zu einer Stuhlblockade auf der Badener Straße auf. Unter dem Motto „Stuhlgang gegen Braun — Für die Schließung des Neonazi-Zentrums“ fordert das Bündnis dazu auf, sich um 18 Uhr mit Stühlen vor dem Haus in der Badener Straße einzufinden und die geplante Veranstaltung zu blockieren.

Sollte es der NPD und der Rastatter Kameradschaft gelingen, das Schulungszentrum zu etablieren, hätte das Auswirkungen auf die gesamte Region. Der Ausbau rechter Struktruren muss mit allen Mitteln verhindert werden!

Weitere Informationen

Autonome Antifa Karlsruhe
Antifaschistisches Aktionsbündnis Karlsruhe (AAKA)
Demoaufruf des AAKA (PDF, 85 KB)
Frank Rennicke: 1, 2
Meldungen auf dieser Seite: 1, 2, 3, 4

1. Mai 2008

Warm-up

Bereits am Vorabend zum 1. Mai kann man sich bei verschiedenen Veranstaltungen auf den kommenden Tag einstimmen.

Ab 18 Uhr heißt es in Heidelberg bereits zum 11. Mal „Zusammen kämpfen - zusammen feiern!“ beim Antifaschistischen Straßenfest. Es gibt Infostände, Redebeiträge, AgitProp-Puppentheater, Quiz, Live-Musik mit der Freiburger Folk-Punk-Band „Ahead to the Sea“ und im Anschluss wie immer „Fang den Hut!“ in der Altstadt. (Aufruf)

Zur gleichen Zeit steigt in Tübingen die Mayday!Parade für Globale Soziale Rechte mit Musik- und Themenwägen, Theater und Performances.

Nazi-Aktivitäten

Wer am 1. Mai nichts verpassen will, sollte nach der Party allerdings nicht zu lange ausschlafen. Denn auch die Nazis versuchen dieses Jahr wieder, den 1. Mai für sich zu instrumentalisieren. Neben Großaufmärschen in Hamburg und Nürnberg ist auch im südwestdeutschen Raum eine Nazidoppeldemo in Kaiserslautern und Neustadt/Weinstraße geplant. Organisiert wird der Aufmarsch von einer „Bürgerinitiative für soziale Gerechtigkeit“, hinter der bekannte Nazi-Kader des „Aktionsbüro Rhein-Neckar“ stehen. Die Nazis erwarten etwa 300 Gleichgesinnte. Die Demo in Kaiserslautern ist für 11 Uhr angekündigt, in Neustadt soll es um 15 Uhr losgehen. Treffen für Antifas ist jeweils eine Stunde vorher. Genauere Infos zu den geplanten Gegenaktivitäten finden sich auf der Mobilisierungsseite, bei der Autonomen Linken Vorderpfalz und beim AK Antifa Mannheim. Die Möglichkeit zur Afterparty gibt es beim Konzert von Der Tante Renate im Fatal in Landau.

Um den 1. Mai inhaltlich nicht den Nazis zu überlassen, findet am Abend des 1. Mai in Mannheim zusätzlich eine antikapitalistische Kundgebung statt. Verschiedene Mannheimer Gruppen und Einzelpersonen rufen dazu auf und mobilisieren auf 19 Uhr zum Paradeplatz in der Innenstadt.

Anarchist Black Block

Auf dem Weg in die Pfalz ist sicherlich auch ein Zwischenstopp in Strasbourg zu empfehlen. Hier beginnt bereits um 10 Uhr die Gewerkschaftsdemo. Die Anarchistische Gruppe Ortenau und die Fédération Anarchiste de Strasbourg rufen mit der Forderung nach mehr Selbstverwaltung zur Teilnahme am anarchistischen Block auf. Nach der Demo geht es im Molodoi mit veganer Vokü, Infoständen und einem Film weiter.

Revolutionärer 1. Mai

Wer sich weder den Nazis in den Weg stellen noch den anarchistischen Black Block unterstützen möchte, sondern eigene revolutionäre Ziele verwirklichen will, kann auch hier auf ein breites Angebot zurückgreifen. Heraus geht es zum revolutionären 1. Mai u.a. in: Stuttgart, Zürich, Lausanne, Hamburg und - natürlich - Berlin.

Gewerkschaften

Für alle, die den 1. Mai lieber im beschaulichen Freiburg verbringen wollen, findet selbstverständlich auch das traditionelle, gewerkschaftliche Bratwurstessen statt, ab 11 Uhr am Stühlinger Kirchplatz.

Hintergrundtexte zum 1. Mai

Erster Mai — Zur Geschichte eines Tages (PDF) (Sisyphos)
Die Nazis und der 1. Mai (Antifaschistische Aktion Freiburg)
Der 1. Mai — Ursprung und Gegenwart (Fédération Anarchiste de Strasbourg, Antifaschistische Aktion Offenburg)

Presse

1. Mai Rhein Neckar (Interview) (indymedia, 26.04.2008)
1. Mai - Naziaufmärsche in der Pfalz (indymedia, 11.04.2008)
Aufmärsche am 1. Mai (Junge Welt, 09.04.2008)
Der 1. Mai kommt zu Himmelfahrt (Neues Deutschland, 08.04.2008)
Artikel aus verschiedenen Pfälzer Tageszeitungen

Gegen das Gebirgsjägertreffen in Mittenwald

Gegen jeden Geschichtsrevisionismus

Am 3. und 4. Mai 2008 findet das alljährliche Treffen der Gebirgsjäger im bayerischen Mittenwald statt. Es handelt sich dabei um die größte soldatische Feier in Deutschland, auf der sich bis heute juristisch unbehelligt gebliebene Kriegsverbrecher, Angehörige der Bundeswehr und die politische Elite ein Stelldichein geben. Die in Mittenwald stationierten Gebirgsjäger waren während des Nationalsozialismus eine Eliteeinheit, die unter anderem zur „Partisanenbekämpfung“ eingesetzt wurde - was in der Praxis bedeutete, die Zivilbevölkerung in von der Wehrmacht besetzten Gebieten zu massakrieren und ganze Dörfer auszulöschen. Gebirgsjägereinheiten waren unter anderem in Italien, Frankreich und Griechenland für Massaker verantwortlich. Die Verbechen der Gebirgsjäger werden auf der Feier verschwiegen und die Tradition des deutschen Militarismus hoch gehalten.

Samstag, 3. Mai 2008

Demonstration in Mittenwald

Kundgebungen mit ZeitzeugInnen-Beiträgen (angefragt) (Beginn 12:00; Dekan-Karl-Platz/Mittenwald - Abschlusskundgebung ca. 15:00 vor der Kirche/Mittenwald)

Nachmittags dezentral gehaltene Kreativaktionen.

19 Uhr im Cafe Marat Film „Ein Lied für Argyris“ von Stefan Haupt

Sonntag, 4. Mai 2008

Kundgebung 10:00-14:00 Uhr vor dem Gasthof Gries in Mittenwald

Protest wegen der Versammlung der Gebirgsjäger auf dem Hohen Brendten

Weitere Informationen und den Aufruf gibt es hier, einen Artikel über die Verstrickung von Bundeswehr und Politik in die Feier des Kameradenkreises gibt es hier.

Gegen jeden Geschichtsrevisionismus in Pforzheim und anderswo!

Am 23.02.2008 wird der faschistische „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ (FHD) wieder mal versuchen seine jährlichen Aktivitäten zum Gedenken an die Opfer alliierter Luftangriffe auf den Rüstungsstandort Pforzheim durchzuführen. Seit 2002 mobilisieren antifaschistische Gruppen gegen die Naziaktivitäten in Pforzheim. Stadtverwaltung und Polizei hingegen haben sich in den letzten Jahren bereitwillig zum Helfershelfer der Nazis gemacht und AntifaschistInnen mit Repressalien überzogen. Ab diesem Jahr soll das anders werden. Wir wollen uns daran machen, dem faschistischen Treiben ein Ende zu bereiten, dem rechten Mainstream in Pforzheim entgegen zu wirken und linke Strukturen vor Ort zu stärken. weiterlesen...

 Zugtreffpunkt: 11:30, Freiburg Hauptbahnhof, Gleis 2
 Kundgebung: 10 Uhr, Marktplatz
 Antifaschistische Demonstration: 15 Uhr

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Demonstration in Friedrichshafen

Für Samstag, 26. Januar 2007, ruft das „Bündnis gegen Rechts – Bodensee, Allgäu, Oberschwaben“ die EinwohnerInnen von Friedrichshafen zu einer Demonstration im Gedenken an die Opfer und die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz auf. Mit der Demonstration soll auch ein Zeichen gegen die faschistischen Aktivitäten in Friedrichshafen und der Bodenseeregion sowie gegen die Nazi-freundliche Politik der Stadt (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) gesetzt werden.

Der 27. Januar markiert den Tag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau im Jahre 1945 durch die „Rote Armee“. Der Name „Auschwitz“ ist zum Symbol geworden für den Holocaust an etwa sechs Millionen europäischen Jüdinnen und Juden sowie zahlreichen weiteren Menschen (Roma & Sinti, ZwangsarbeiterInnen, Homosexuelle, politische Gefangene, Behinderte ...), die nicht in das Schema des Nationalsozialismus gepasst haben. In das Konzentrationslager Auschwitz wurden insgesamt mehr als 1,3 Millionen Menschen aus ganz Europa deportiert. Davon wurden geschätzte 1,1 Millionen Menschen ermordet, eine Million davon Jüdinnen und Juden.

Auch heute, 64 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz, sind Neo-Nazis aktiv. Seit dem Mauerfall wurden über 135 Menschen Opfer tödlicher rechtsextremistischer Gewalt. In Friedrichshafen wurde am 15.06.1991 der 34 Jahre alte Angolaner Agostinho vor der Diskothek „Bleibtreu“ von dem damals 19-jährigen Fascho-Skin Mario R. nach einem Streitgespräch mit drei Messerstichen in Herz und Lunge umgebracht. Zuvor war der Täter Saalordner bei einer DVU-Veranstaltung.

Seit 2005 etabliert sich in der Bodenseeregion ein rechtsextremistisches Netzwerk aus alten NPD-Anhängern, der JN (Jugendorganisation der NPD), Autonomen Nationalisten und Freien Kameradschaften. Mit einer Demonstration durch Friedrichshafen gedachten Anhänger der NPD/JN am 18.08. letzten Jahres des Hitler-Stellvertreters Rudolf Hess. Am 18.11. ehrten die Neo-Nazis am Volkstrauertag die Wehrmacht und die Waffen-SS mit einem Fackelaufzug an der Uferpromenade in Friedrichshafen. Im gleichen Jahr kam es zu Störungen bei Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung, den Grünen und der Gründungsveranstaltung des DIE LINKE-Kreisverbandes (und das ist nur ein kleiner Auszug aus den Aktivitäten).

Rassistisches, rechtsextremistisches Gedankengut und Handeln lässt sich nicht durch Ignorieren oder Wegschauen beseitigen. Dies sollte eine Lehre der Vergangenheit sein.

Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg! Kein Fußbreit den Faschisten!

Hintergrundartikel bei indymedia vom 22.01.2008

Gegen jeden Geschichtsrevisionismus in Pforzheim und anderswo!

Am 23.02.2008 wird der faschistische „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ (FHD) wieder mal versuchen seine jährlichen Aktivitäten zum Gedenken an die Opfer alliierter Luftangriffe auf den Rüstungsstandort Pforzheim durchzuführen. Seit 2002 mobilisieren antifaschistische Gruppen gegen die Naziaktivitäten in Pforzheim. Stadtverwaltung und Polizei hingegen haben sich in den letzten Jahren bereitwillig zum Helfershelfer der Nazis gemacht und AntifaschistInnen mit Repressalien überzogen. Ab diesem Jahr soll das anders werden. Wir wollen uns daran machen, dem faschistischen Treiben ein Ende zu bereiten, dem rechten Mainstream in Pforzheim entgegen zu wirken und linke Strukturen vor Ort zu stärken.

Die Nazis...

In Pforzheim gibt es eine lange Kontinuität faschistischer Gewalt und Propaganda. Von rassistischen Hetzblättern, gewalttätigen Übergriffen bis zu Brandanschlägen war bereits alles dabei. Hierzu trägt insbesondere der FHD maßgeblich bei. Nach außen hin bemüht sich der FHD ein Saubermann-Image zu pflegen und gibt sich betont legalistisch. Tatsächlich handelt es sich jedoch um eine extrem rechte Gruppierung, die sich auf den Nationalsozialismus bezieht.Das belegen auch zahlreiche Kontakte und Überschneidungen mit anderen neonazistischen Gruppierungen, wie beispielsweise zur NPD oder dem Kameradschaftsspektrum. Ziel des FHD ist es, die verschiedene Strömungen der extremen Rechten unter seinem Dach zusammenbringen.

Am 23.02.1945 wurde Pforzheim von Luftstreitkräften der Anti-Hitler-Koalition bombardiert. Mit seiner alljährlichen Kundgebung am Tag der Bombardierung will der FHD eigenem Bekunden zufolge an die „unschuldigen Opfer alliierter Kriegsverbrechen“ erinnern. Damit zielen die Nazis darauf ab, die Geschichte so umzudeuten, dass Deutschland als Opfer alliierter Aggressionen erscheint. Täter sollen zu Opfern werden. Der millionenfache Mord an den europäischen JüdInnen, die Überfälle Nazideutschlands auf andere Staaten und die Tatsache, dass ein Großteil der deutschen Bevölkerung lange Zeit von der Ausplünderung der Nachbarländer profitierte, wird verschwiegen. Die Nazis stricken an einem Opfermythos, um so die Zerschlagung Nazideutschlands zu delegitimieren und den von Deutschland ausgehenden Krieg in eine gerechte Verteidigung umzulügen. Dies ermöglicht den Nazis, sich indirekt positiv auf den Nationalsozialismus zu beziehen und ihn wieder gesellschaftsfähig zu machen.

Die Mahnwache des FHD in Pforzheim stellt für die Naziszene in der ganzen Region ein wichtiges, jährlich stattfindendes Ereignis dar. Events wie dieser sind für die Nazis das lokale Gegenstück zu nationalsozialistischen Großaufmärschen wie in Dresden oder Wunsiedel. Es sind gerade geschichtspolitische Themen, die es schaffen, die oftmals zersplitterte Naziszene zu einen, um generationsübergreifend den deutschen TäterInnen zu gedenken.

Nachts sind alle Katzen grau? — Der Umgang der Stadt Pforzheim mit der Nazimahnwache und antifaschistischen Protesten

Der Umgang der Stadt Pforzheim mit extrem rechten Akteuren einerseits und AntifaschistInnen andererseits, steht exemplarisch für die Vorgehensweise vieler Städte in Baden Württemberg und im gesamten Bundesgebiet. Die Stadtoberen setzen in totalitarismustheoretischer Manier engagierte Antifaschistinnen und Neonazis gleich. Begründet wird dies schlichtweg damit, dass beide angeblich gleichermaßen antidemokratisch seien. Nach vorgenommener Einebnung grundsätzlicher Unterschiede lässt sich das ganze wunderbar als ordnungspolitisches Problem abtun und weitgehend entpolitisieren. Hier wird nicht nach Inhalt unterschieden, sondern nach Form. So ist es auch nur folgerichtig, dass niemand daran Anstoß nimmt, wenn Neonazis Geschichtsverdrehung betreiben und ihre rassistische Propaganda verbreiten, sofern sie dies nur ordnungsgemäß anmelden. Die Polizei erledigt das Übrige und stellt sich schützend vor die Nazis, um den reibungslosen Ablauf zu gewährleisten. Dass die Ideologie der Nazis, ganz gleich wie gesetzestreu sie artikuliert wird, auch immer implizit eine gewalttätige bleibt und Grund für millionenfachen Mord war, spielt keine Rolle. Dementsprechend ist man in Pforzheim auch zufrieden, wenn die Nazis ihre Kundgebung im legalen Rahmen, ab vom Schuss auf dem Wartberg, und ohne größere Öffentlichkeit durchführen. Nicht die Nazis, sondern AntifaschistInnen, die gegen diese vorgehen, die städtische Toleranz für Faschisten offenlegen und somit die weiße Weste der braunen Stadt beschmutzen, werden als das eigentliche Problem identifiziert. Während sich die Polizei Jahr für Jahr schützend vor die Nazis stellt, wird mit allerlei Schikanen gegen Antifas vorgegangen. Mit Prügeleinsätzen, Verboten von linken Konzerten und Veranstaltungen sowie mit Hetzartikeln in der lokalen Zeitung wird ein Klima geschaffen, in dem sich Nazis sicher fühlen und weitgehend ungestört agieren können.

Für uns ist klar: Wo Nazis ihre Hetze legal verbreiten können und sich die Stadtoberen schützend vor sie stellen, werden wir uns bestimmt nicht vorschreiben lassen, wie wir sie zu bekämpfen haben!

Gedenkpolitik im Kontext: Deutschland, du Opfer!

Das Jahr 2005 wurde zum „Super-Gedenkjahr“ schlechthin. 60 Jahre nach Kriegsende präsentierte sich Deutschland als eine Nation, die ihre Lehren aus den Schrecken des Nationalsozialismus gezogen habe. Die Übernahme der Regierungsgeschäfte 1998 durch Rot-Grün leitete ein Umschwenken in der Gedenkpolitik ein. Während der Ära Kohl wurde noch versucht, die Vergangenheit weitgehend unter den Tisch fallen zu lassen. Man setzte auf eine direkte Versöhnung mit der Geschichte und behandelte die Naziherrschaft als eine Art Betriebsunfall. Rot-Grün hingegen inszenierte Deutschland von Anfang an als geläuterte, vermeintlich antifaschistische Nation. Ritualisiert und formelhaft wird seitdem bei jeder sich bietenden Gelegenheit betont, dass aus der Geschichte gelernt wurde und historische Verantwortung angenommen wird. Das Schuldanerkenntnis der alten 68er verkommt allerdings spätestens dann zur Farce, wenn im nächsten Satz betont wird, dass die Zivilbevölkerung ja überall gelitten hätte und die Zustimmung großer Teile der Bevölkerung zum Nazi-Regime verschwiegen wird. So verschwinden Ursachen hinter den Auswirkungen. Leid, dass es ja überall gegeben habe, fungiert als das Bindemittel in der Konstruktion des Zweiten Weltkriegs als europäischem Konflikt, der Unglück über alle gleichermaßen gebracht habe. So wird es auch möglich wie in Dresden offensiv der eigenen Opfer zu Gedenken. Der ideologische Wechsel des neuen Deutschlands vollzog sich symbolisch mit Schröders Teilnahme an den D-Day-Feierlichkeiten in der Normandie. Faktisch setzt diese Art des gleichberechtigten Gedenkens den mordenden, plündernden Wehrmachtssoldaten und die SympathisantInnen der Nazis, mit deren Opfern und jenen, die aktiv Widerstand geleistet haben, gleich.

Der Geschichtsrevisionismus der gesellschaftlichen Mitte hat einen offensiven Nationalismus wieder salonfähig gemacht. Der Bezug auf die deutsche Nation wirkt nach innen als konsensstiftendes, ideologisches Bindemittel, das reale Klassengegensätze verdeckt und so den Widerstand z.B. gegen den Abbau sozialer Leistungen eindämmt. Nach außen ermöglicht er der BRD, zunehmend aggressiver eigene außenpolitische Interessen zu vertreten und wieder unbelastet am zwischenstaatlichen Hauen und Stechen um globalen Einfluss teilzunehmen.

Durch die weitgehende Tabuisierung der Positionen der Nazis im öffentlichen Diskurs stellen deren geschichtspolitische Positionen keine politische Option dar. Obwohl es ihnen gelungen ist, mit der Rede vom „Bombenholocaust“ im Dresdner Landtag und ihrem Aufmarsch-Versuch durch das Brandenburger Tor am 8. Mai Schlagzeilen zu machen, wirken sie im Vergleich zum aktuellen bürgerlichen Diskurs geradezu verstaubt – im besten Sinne ewiggestrig. Deshalb gilt es für die radikale Linke, nicht nur die Nazis, sondern den wesentlich bedeutsameren Diskurs der gesellschaftlichen Mitte anzugreifen. Dazu bietet sich auch am 23. Februar in Pforzheim Gelegenheit.

2005 veranstaltete die Stadt eine Lichterkette zum Gedenken an die Bombardierung, an der sich über 5.000 Menschen beteiligten. Weder hier noch bei den Gedenkveranstaltungen in den Folgejahren wurden die militärischen Gründe für die Bombardierung - wie beispielsweise die ansässige Rüstungsindustrie Pforzheims - thematisiert. In Pforzheim kennt man keine Nazi-Täter, sondern nur Opfer. Besonders makaber ist der Versuch, Pforzheim in eine Linie mit der baskischen Guernica zu setzen, die Partnerstadt Pforzheims ist und von der Legion Condor der deutschen Luftwaffe nahezu komplett ausradiert wurde.

Und Action...

Von 1994 bis 2002 führte der FHD seine Mahnwache ungestört durch. 2002 mobilisierten AntifaschistInnen erstmalig dagegen und konnten sie auch prompt verhindern. Seitdem wurde anlässlich der Nazimahnwache stets für trouble gesorgt und Nazis, Bullen und der Stadtverwaltung konnten - trotz aller Repression - einige Niederlagen beschert werden.

In diesem Jahr, wollen wir an die bisherige Erfahrungen und Erfolge anknüpfen und umso konsequenter gegen die dortigen reaktionären Tendenzen vorgehen. Nicht weil Pforzheim eine Ausnahme darstellt, sondern weil am Beispiel Pforzheims überdeutlich wird, womit sich Antifaschistinnen nur allzu oft herumzuschlagen haben. Polizeischutz für Nazis und Repression gegen aktive Linke sind zwei Seiten derselben Medaille. Deshalb muss es für uns einerseits konkret darum gehen, neben einer Schwächung der Naziszene auf eine Stärkung antifaschistischer und linker Strukturen hinzuarbeiten, um vor Ort langfristig das Zusammenspiel von Nazis, Bullen und etablierter Politik sabotieren zu können. Und andererseits geht es beim Beispiel Pforzheims darum, symbolisch totalitaristische Deutungsmuster, die Verdrehung der Geschichte und allgemeine Repression gegen Linke thematisieren und anzugreifen.

Gemeinsam kämpfen gegen Nazis, Repression und Geschichtsrevisionismus!

Zugtreffpunkt: 11:30, Freiburg Hbf, Gleis 2
Kundgebung: 10 Uhr, Marktplatz
Antifaschistische Demonstration: 15 Uhr

Weitere Infos:
Antifaschistisches Aktionsbündnis BaWü
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